Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge über UI/UX-Design-Dienstleistungen, die zwischen Thrumble (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde") geschlossen werden. Die AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn der Auftragnehmer in Kenntnis der AGB des Kunden die Leistung vorbehaltlos ausführt.

Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung des Auftragnehmers maßgebend.

2. Vertragsschluss und Leistungsumfang

2.1 Angebot und Beauftragung

Die Darstellung von Dienstleistungen auf unserer Website oder in anderen Medien stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Der Kunde gibt durch seine Anfrage ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Dienstleistungsvertrages ab.

Der Auftragnehmer kann dieses Angebot innerhalb von 14 Tagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung annehmen. Ein Vertrag kommt erst durch diese Annahme zustande.

2.2 Leistungsbeschreibung

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der individuellen Leistungsbeschreibung, die Bestandteil des jeweiligen Vertrages ist. Diese umfasst in der Regel:

• UX Research und Nutzeranalyse
• Konzeption und Informationsarchitektur
• Wireframing und Prototyping
• Visual Design und UI-Gestaltung
• Interaktionsdesign
• Usability Testing
• Design-Dokumentation und Übergabe

Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Der Auftragnehmer wird den Kunden über die Auswirkungen auf Termine und Vergütung informieren.

3. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, den Auftragnehmer bei der Durchführung des Auftrags zu unterstützen und alle erforderlichen Informationen, Materialien und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Dies umfasst insbesondere:

• Bereitstellung von Briefing-Unterlagen, Markenrichtlinien und Corporate Identity Guidelines
• Zurverfügungstellung von Bild-, Text- und anderen Inhalten
• Benennung von kompetenten Ansprechpartnern mit Entscheidungsbefugnis
• Zeitnahe Freigabe von Zwischen- und Endergebnissen
• Bereitstellung von Zugängen zu relevanten Systemen und Plattformen

Verzögerungen, die durch fehlende oder verspätete Mitwirkung des Kunden entstehen, führen zu einer entsprechenden Verlängerung der vereinbarten Fristen. Mehraufwendungen, die durch mangelnde Mitwirkung des Kunden entstehen, können gesondert in Rechnung gestellt werden.

4. Vergütung und Zahlungsbedingungen

4.1 Preise und Zahlungsweise

Die Vergütung richtet sich nach der individuellen Vereinbarung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Vergütung kann als Festpreis, auf Stundenbasis oder in Form von Teilbeträgen (Meilensteinzahlungen) vereinbart werden.

Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Meilensteinzahlungen sind die jeweiligen Teilbeträge nach Abnahme des entsprechenden Meilensteins fällig.

4.2 Verzug

Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, die weitere Leistungserbringung bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Forderungen einzustellen.

5. Urheberrecht und Nutzungsrechte

5.1 Urheberrecht

Alle vom Auftragnehmer im Rahmen des Auftrags erstellten Designs, Entwürfe, Konzepte und sonstigen Arbeitsergebnisse sind urheberrechtlich geschützt. Das Urheberrecht verbleibt beim Auftragnehmer bzw. bei den beteiligten Designern.

5.2 Nutzungsrechte

Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde an den abgenommenen Arbeitsergebnissen die für den vertraglich vorgesehenen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Der Umfang der eingeräumten Nutzungsrechte (einfach/ausschließlich, zeitlich/räumlich/inhaltlich beschränkt/unbeschränkt) ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung.

Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, werden einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrechte für den vertraglich vereinbarten Zweck eingeräumt. Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

5.3 Kennzeichnung

Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei allen Veröffentlichungen der Arbeitsergebnisse als Urheber genannt zu werden und ein dezentes Referenz-Logo anzubringen. Der Auftragnehmer darf die Arbeitsergebnisse zu Eigenwerbung und Portfoliozwecken nutzen.

6. Gewährleistung und Haftung

6.1 Mängelansprüche

Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen sowie nach den anerkannten Regeln der Designbranche. Der Kunde hat die erbrachten Leistungen unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und etwaige Mängel innerhalb von 14 Tagen schriftlich zu rügen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Leistung als abgenommen.

Bei berechtigten Mängelrügen wird der Auftragnehmer nach eigener Wahl nachbessern oder die Leistung neu erbringen. Erst nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung ist der Kunde berechtigt, die Vergütung zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

6.2 Haftungsbeschränkung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingend nach Gesetz gehaftet wird.

Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.

7. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke der Vertragserfüllung zu verwenden. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

Als vertraulich gelten insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, technische Daten, Entwicklungen, Designs im Entstehungsprozess sowie alle als vertraulich gekennzeichneten Informationen.

8. Kündigung

Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

• Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen
• Wesentlicher Verletzung vertraglicher Pflichten trotz Abmahnung
• Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der anderen Partei

Bei ordentlicher Kündigung durch den Kunden ist der Auftragnehmer berechtigt, die bis dahin erbrachten Leistungen abzurechnen. Der Kunde erhält die Nutzungsrechte nur an den bis zur Kündigung abgenommenen Arbeitsergebnissen.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Änderungen und Ergänzungen

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie aller Vereinbarungen im Rahmen der Geschäftsbeziehung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

9.2 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz des Auftragnehmers in Berlin, Deutschland.

9.3 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.